Anträge und Initiativen

 2009
 

 

Antrag
Für eine zügige und umfassende Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen
2.12.2009
Drucksache 17/117
 

 

Antrag
Für ein umfassendes Bleiberecht
10.11.2009
Drucksache 17/19
 

 

Gesetzentwurf
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege
17.6.2009
Drucksache 16/13405
 

 

Antrag
Teilhabe ermöglichen Kommunales Wahlrecht einführen
27.5.2009
Drucksache 16/13165
 

 

Antrag
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
25.3.2009
Drucksache 16/12480
 

 

Antrag
Rücknahme der Klage gegen Italien vor dem Internationalen Gerichtshof und Entschädigung für italienische und griechische NS-Opfer
5.3.2009
Drucksache 16/12168
 

 

Antrag
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
4.3.2009
Drucksache 16/12130
 

 

Entschließungsantrag
zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
Drucksachen 16/10816, 16/11763
Entwurf eines Gesetzes zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS-II-Gesetz)

28.1.2009
Drucksache 16/11776
 

 2008
 

 

Antrag
Späte Schwangerschaftsabbrüche - Selbstbestimmungsrecht von Frauen stärken
17.12.2008
Drucksache 16/11377
 

 

Antrag
Datenschutz für Beschäftigte stärken
16.12.2008
Drucksache 16/11376
 

 

Antrag
Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der Zivil- und Sozialpakt-Grundlagen für einen unteilbaren und universellen Menschenrechtsschutz
3.12.2008
Drucksache 16/11189
 

 

Antrag
Rehabilitierung für die Verfolgung und Unterdrückung einvernehmlicher gleichgeschlechtlicher Handlungen in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik und Entschädigung der Verurteilten
13.11.2008
Drucksache 16/10944
 

 

Antrag
Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend e.V.“ prüfen
15.9.2008
Drucksache 16/10232
 

 

Antrag
Klare Grenzen für die Rücknahme und den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit ziehen
19.6.2008
Drucksache 16/9654
 

 

Antrag
Ehrung für Johann Georg Elser als gesamtgesellschaftliches Anliegen begreifen
4.6.2008
Drucksache 16/9419
 

 

Antrag
Für die Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsgesetz
8.5.2008
Drucksache 16/9165
 

 

Antrag
Keine Abschiebungen in das Kosovo
8.5.2008
Drucksache 16/9143
 

 

Antrag
V-Leute in der NPD abschalten
25.4.2008
Drucksache 16/9007
 

 

Antrag
Ein Moratorium für Sicherheitsgesetze bis zur Vorlage eines Prüfberichts zu Folgen der Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung
25.4.2008
Drucksache 16/8981
 

 

Antrag
Für die Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention und eine - hiervon unabhängige - effektive Umsetzung der Kinderrechte im Asyl- und Aufenthaltsrecht
23.4.2008
Drucksache 16/8885
 

 

Antrag
Konzepte der Vermittlung des Wissens zur NS-Zeit überprüfen und den veränderten Bedingungen anpassen
23.4.2008
Drucksache 16/8880
 

 

Antrag
15 Jahre nach Änderung des Grundrechts auf Asyl - Für einen rechtsstaatlichen Umgangmit Schutzsuchenden in Deutschland und in der Europäischen Union
16.4.2008
Drucksache 16/8838
 

 

Antrag
Einführung eines verpflichtenden Lobbyistenregisters
7.3.2008
Drucksache 16/8453
 

 

Entschließungsantrag
zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann,
Ulrich Maurer, Hüseyin-Kenan Aydin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
Drucksache 16/3581
 
Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung
bis zum Jahr 2020

5.3.2008
Drucksache 16/8417
 

 

Antrag
Internationaler Frauentag muss gesetzlicher Feiertag werden
5.3.2008
Drucksache 16/8373
 

 

Antrag
Gleichberechtigte Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West schaffen umfassendes Radaropfer-Entschädigungsgesetz einführen
15.2.2008
Drucksache 16/8116
 

 2007
 

 

Antrag
Für eine erleichterte Anerkennung von im Ausland erworbenen Schul-, Bildungs- und Berufsabschlüssen
14.11.2007
Drucksache 16/7109
 

 

Antrag
Sicherheitskontrollen an Flughäfen verstaatlichen
14.11.2007
Drucksache 16/7108
 

 

Gesetzentwurf
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Anspruchs- und Anwart- schaftsüberführungsgesetzes (2. AAÜG-ÄndG)
7.11.2007
Drucksache 16/7035
 

 

Entschließungsantrag
zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
- Drucksachen 16/5845, 16/6956 -
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Heinkehrerstiftung und zur Finanzierung der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge (Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetz - HKStAufhG)

7.11.2007
Drucksache 16/7013
 

 

Entschließungsantrag
Der Nationale Integrationsplan
Neue Wege Neue Chancen

7.11.2007
Drucksache 16/6976
 

 

Antrag
Finanzierung von Frauenhäusern bundesweit sicherstellen und losgelöst vom SGB II regeln
7.11.2007
Drucksache 16/6928
 

 

Antrag
Errichtung eines Denkzeichens mit Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989
6.11.2007
Drucksache 16/6926
 

 

Antrag
Anpassung der Sozialgesetzgebung für Kultur-, Medien- und Filmschaffende
6.7.2007
Drucksache 16/6080
 

 

Antrag
Keine Ausweitung der Inlandseinsätze der Bundeswehr
6.7.2007
Drucksache 16/6036
 

 

Entschließungsantrag
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
4.7.2007
Drucksache 16/5944
 

 

Antrag
Humboldt-Forum statt Fassadenschloss Schlossplatz mit Zukunftsorientierung
4.7.2007
Drucksache 16/5922
 

 

Antrag
Kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige einführen
4.7.2007
Drucksache 16/5904
 

 

Antrag
Wahlmanipulationen wirksam verhindern
22.6.2007
Drucksache 16/5810
 

 

Antrag
Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses
20.6.2007
Drucksache 16/5751
 

 

Antrag
Keine Online-Durchsuchung
14.6.2007
Drucksache 16/5680
 

 

Entschließungsantrag
zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Drucksachen 16/5065, 16/5527, 16/5621
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

13.6.2007
Drucksache 16/5634
 

 

Antrag
Irakische Flüchtlinge in die EU aufnehmen - In Deutschland lebende Irakerinnen und Iraker vor Abschiebung schützen
9.5.2007
Drucksache 16/5248
 

 

Antrag
Rechtsanspruch auf Mieterberatung für Menschen mit geringem Einkommen
9.5.2007
Drucksache 16/5247
 

 

Antrag
Vielfalt der Lebensweisen anerkennen und rechtliche Gleichbehandlung homosexueller Paare sicherstellen
27.4.2007
Drucksache 16/5184
 

 

Antrag
Abschiebestopp und Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan
25.4.2007
Drucksache 16/5141
 

 

Antrag
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft für eine grundlegende Wende der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik nutzen
25.4.2007
Drucksache 16/5109
 

 

Antrag
Für Humanität und Menschenrechte statt wirtschaftlicher „Nützlichkeit“ als Grundprinzipien der Migrationspolitik
25.4.2007
Drucksache 16/5108
 

 

Antrag
Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge beim Zugang zum Arbeitsmarkt gleichstellen
29.3.2007
Drucksache 16/4907
 

 

Antrag
Öffentlichen Verkehr in den neuen Bundesländern nicht gefährden Verkehrsflächenbereinigungsgesetz verlängern
28.3.2007
Drucksache 16/4856
 

 

Gesetzentwurf
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für politisch Verfolgte im Beitrittsgebiet und zur Einführung einer Opferrente (Opferrentengesetz)
27.3.2007
Drucksache 16/4846
 

 

Antrag
Deutschland braucht Mindestlöhne
27.3.2007
Drucksache 16/4845
 

 

Antrag
Beratungsprojekte gegen Rechtsextremismus dauerhaft verankern und Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung berücksichtigen
22.3.2007
Drucksache 16/4807
 

 

Entschließungsantrag
zu der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kornelia Möller, Katja Kipping, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Drucksachen 16/2211 und 16/4210
Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Hartz-Gesetze , insbesondere von Hartz IV

21.3.2007
Drucksache 16/4774
 

 

Antrag
V-Leute in der NPD abschalten
8.3.2007
Drucksache 16/4631
 

 

Antrag
Angemessenes Gedenken an die Beteiligung der Reichsbahn am Holocaust sicherstellen
8.3.2007
Drucksache 16/4627
 

 

Entschließungsantrag
zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
Drucksachen 16/3064, 16/4554
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes

7.3.2007
Drucksache 16/4623
 

 

Antrag
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Pressefreiheit
6.3.2007
Drucksache 16/4539
 

 

Antrag
Für einen umfassenden Schutz religiös Verfolgter in der Bundesrepublik Deutschland
1.3.2007
Drucksache 16/4487
 

 

Antrag
Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Sri Lanka
31.1.2007
Drucksache 16/4203
 

 

Antrag
Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus erstellen
31.1.2007
Drucksache 16/4201
 

 

Antrag
Weibliche Genitalverstümmelung verhindern Menschenrechte durchsetzen
31.1.2007
Drucksache 16/4152
 

 2006
 

 

Antrag
Unrecht des Kalten Krieges wiedergutmachen
18.12.2006
Drucksache 16/3934
 

 

Antrag
Bleiberecht als Menschenrecht
18.12.2006
Drucksache 16/3912
 

 

Antrag
Zugriff von Geheimdiensten auf das Schengener Informationssystem der zweiten Generation verhindern
29.11.2006
Drucksache 16/3619
 

 

Antrag
Grundsätzliche Überprüfung der Abschiebungshaft, ihrer rechtlichen Grundlagen und der Inhaftierungspraxis in Deutschland
21.11.2006
Drucksache 16/3537
 

 

Antrag
Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung
21.11.2006
Drucksache 16/3536
 

 

Änderungsantrag
zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
Drucksachen 16/2300, 16/2302, 16/3106, 16/3123, 16/3124, 16/3125
Entwurf eines Gesetzes
über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007
(Haushaltsgesetz 2007)
hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern

20.11.2006
Drucksache 16/3471
 

 

Änderungsantrag
zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
Drucksachen 16/2300, 16/2302, 16/3106, 16/3123, 16/3124, 16/3125
Entwurf eines Gesetzes
über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007
(Haushaltsgesetz 2007)
hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern

20.11.2006
Drucksache 16/3470
 

 

Antrag
Änderung des Bundespolizeigesetzes für Auslandseinsätze der Bundespolizei
8.11.2006
Drucksache 16/3421
 

 

Antrag
Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz
7.11.2006
Drucksache 16/3284
 

 

Antrag
Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages
7.11.2006
Drucksache 16/3277
 

 

Gesetzentwurf
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege (2. NS-AufhGÄndG) A.
25.10.2006
Drucksache 16/3139
 

 

Entschließungsantrag
zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Drucksachen 16/1368, 16/2940
Entwurf eines Gesetzes zur Anspruchsberechtigung von Ausländern wegen Kindergeld, Erziehungsgeld und Unterhaltsvorschuss

18.10.2006
Drucksache 16/3030
 

 

Antrag
Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses
18.10.2006
Drucksache 16/3028
 

 

Antrag
Sparkassen-Namensschutz sichern EU-Recht wahren Parlamentarische Einflussnahme sicherstellen
26.9.2006
Drucksache 16/2745
 

 

Antrag
Bundesweiter Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Togo
20.9.2006
Drucksache 16/2627
 

 

Antrag
Erhaltung des Trennungsgebots keine Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder
20.9.2006
Drucksache 16/2624
 

 

Entschließungsantrag
zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung
Drucksache 16/2572
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim
Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicher-
heitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006

18.9.2006
Drucksache 16/2605
 

 

Antrag
Fertigstellung des Mauerparks im Bereich der ehemaligen innerstädtischen Grenze in Berlin
5.9.2006
Drucksache 16/2508
 

 

Antrag
Flüchtlingen aus Nahost Schutz bieten
3.8.2006
Drucksache 16/2341
 

 

Antrag
Einbürgerungen erleichtern Ausgrenzungen ausschließen
31.5.2006
Drucksache 16/1770
 

 

Antrag
Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen
26.5.2006
Drucksache 16/1622
 

 

Antrag
Für einen Schutz der Opfer von Zwangsverheiratungen, für die Stärkung ihrer Rechte und die längerfristige Bekämpfung der Ursachen patriarchaler Gewalt
19.5.2006
Drucksache 16/1564
 

 

Antrag
Fortführung und Verstetigung der Programme gegen Rechtsextremismus
18.5.2006
Drucksache 16/1542
 

 

Gesetzentwurf
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in das Grundgesetz
9.5.2006
Drucksache 16/1411
 

 

Antrag
Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes sofort evaluieren
6.4.2006
Drucksache 16/1204
 

 

Antrag
Für die unbeschränkte Geltung der Menschenrechte in Deutschland 6.4.2006
Drucksache 16/1202
 

 

Antrag
Die Welt zu Gast bei Freunden Für eine offenere Migrations- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und in der Europäischen Union
6.4.2006
Drucksache 16/1199
 

 

Antrag
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
17.3.2006
Drucksache 16/990
 

 

Antrag
Gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution Rechtsstellung der Opfer stärken
16.3.2006
Drucksache 16/1006
 

 

Antrag
Gegen die Schließung von 45 Standorten bei der Deutsche Telekom AG
8.3.2006
Drucksache 16/845
 

 

Gesetzentwurf
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und anderer Gesetze
17.1.2006
Drucksache 16/369
 

 2005
 

 

Entschließungsantrag
zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
Drucksachen 16/88, 16/252
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes

14.12.2005
Drucksache 16/277
 

 

Antrag
Das Mandat für die Operation Enduring Freedom beenden Einsätze des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan einstellen
30.11.2005
Drucksache 16/121
 

 

Antrag
Abriss des Palastes der Republik stoppen
29.11.2005
Drucksache 16/98
 

 

16. Bundestag
 

 

 

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8.12.2009
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