Reden im Bundestag

 2017
 

 

NSU-Komplex: doppeltes Staatsversagen
Rede im Bundestag am 29. Juni 2017, Debatte zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum NSU-Nazi-Komplex
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Antisemitismus ächten
Rede im Bundestag am 21. Juni 2017, Debatte zum Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus
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Personenstandsrecht menschlich gestalten
Rede im Bundestag am 18. Mai 2017 (zu Protokoll), Debatte zum Personenstandsrecht
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Dieses Gesetz schwächt den Datenschutz
Rede im Bundestag am 27. April 2017, Debatte zur Anpassung des deutschen Datenschutzrechts an EU-Vorgaben
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Flüchtlinge unter Generalverdacht
Rede im Bundestag am 23. März 2017, Debatte zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von
Abschiebungen
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Fünf Punkte für mehr Datenschutz
Rede im Bundestag am 9. März 2017, Debatte zum Datenschutzrecht
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 2016
 

 

Weitere Konsequenzen aus dem NSU-Desaster sind nötig
Rede im Bundestag am 11. November 2016, Plenardebatte zur Aufklärung der NSU-Verbrechensserie
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 2015
 

 

Längst könnten erneut Rechtsterroristen unterwegs sein
Rede im Bundestag am 11. November 2015, Plenardebatte zur Einsetzung eines neuen Untersuchungsausschusses
zur NSU-Nazi-Mordserie
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Das Geheime löst nichts, es schadet der Verfassung
Rede im Bundestag am 3. Juli 2015, Plenardebatte zum neuen Verfassungsschutzgesetz
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Drei Anträge für Demokratie, gegen Rassismus
Rede im Bundestag am 19. Juni 2015, Plenardebatte zu drei Anträgen der Fraktion DIE LINKE nach NSU
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Ein schlechtes IT-Gesetz schafft keine gute IT-Sicherheit
Rede im Bundestag am 12. Juni 2015, Plenardebatte zum IT-Sicherheitsgesetz
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Die V-Leute-Praxis bleibt kontraproduktiv
Rede im Bundestag am 24. April 2015, Plenardebatte zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform
der Ämter für Verfassungsschutz
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Eine menschliche Katastrophe und ein politisches Desaster
Rede im Bundestag am 22. April 2015, Plenardebatte zur Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
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Datenschutz statt Vorratsspeicherung
Rede im Bundestag am 18. März 2015, Plenum, Aktuelle Stunde zur Vorratsdatenspeicherung
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Einwanderungsrecht: human und transparent
Rede im Bundestag am 5. Februar 2015, Plenum, Debatte zum Antrag der GRÜNEN zu einem
modernen Einwanderungsgesetz
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 2014
 

 

Eine neue Flüchtlingspolitik ist überfällig
Rede im Bundestag am 4. Dezember 2014, Plenum, Debatte zur Flüchtlingspolitik auf Antrag der Grünen
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NSU-Desaster: Das Staatsversagen geht weiter
Rede im Bundestag am 5. November 2014, Plenum, Debatte anlässlich des 3. Jahrestages der Aufdeckung
der NSU-Verbrechen am 4. November 2011
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Menschenrechte für Sinti und Roma
Rede im Bundestag am 17. Oktober 2014, Plenum, Debatte zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antiziganismus erkennen und entschlossen bekämpfen
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Rechtsextremismus - die Bundespolitik muss endlich aufwachen
Rede im Bundestag am 11. September 2014, Plenum, Debatte zum Haushalt 2015, Etat Familie, Frauen, Senioren
und Jugend
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Konsequenzen aus NSU-Desaster überfällig
Rede im Bundestag am 3. Juli 2014, Plenum, Debatte zum NSU-Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
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Erklärung zum Abstimmungsverhalten
Namentliche Abstimmung über die „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz
bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen
VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen“
29. Sitzung des Deutschen Bundestages am 9. April 2014
 

 

Für ein modernes, offenes Staatsbürgerschaftsrecht
Rede im Bundestag am 12. März 2014, Plenum, Aktuelle Stunde zur „Abschaffung Optionspflicht“
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Das „Kapitel NSU“ darf nicht geschlossen werden
Rede im Bundestag am 20. Februar 2014, Debatte zum interfraktionellen Antrag mit 50 Konsequenzen aus dem
NSU-Nazi-Mord-Desaster
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Zwei Dimensionen des NSA-Skandals: Demokratie und Internet
Rede im Bundestag am 14. Februar 2014, Debatte zu Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter
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DIE LINKE ist für doppelte Staatsbürgerschaft
Rede im Bundestag am 16. Januar 2014, Debatte zum Staatsangehörigkeitsrecht
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18. Bundestag
 

 

 

 

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4.7.2017
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