Löhne. Aus der knalligen Sonne des PDS-Standes auf der Lübbecker Straße flüchtete Petra Pau schnell unter die Sonnenschirme der Eisdiele. Die PDS-Spitzenpolitikerin machte am Donnerstag auf ihrer Wahlkampftournee in Löhne Station, um den heimischen PDS-Kandidaten Ulrich Adler zu unterstützen.
Ich habe eine Menge Neugier gespürt. Und in der Eisdiele hat sich eine
spontane Gesprächsrunde gebildet, erzählt die PDS-Politikerin. Die
Vorbehalte gegen die SED-Nachfolgepartei hätten im Vergleich zum
letzten Wahlkampf abgenommen. ch muss nicht mehr erklären, dass wir
keine zweite DDR aufmachen wollen. Heute geht es sofort zur Sache. Die
Leute wollen wissen, was die PDS gegen die Arbeitslosigkeit und gegen
die Finanzkrise der Kommunen tun will.
Die finanzielle Situation der Städte sei in Löhne immer wieder Thema
gewesen. Auch beim Gespräch mit dem Bürgermeister. Die
Mandatsträger vor Ort können sich mühen wie sie wollen. Wenn die
Finanz- und Steuerpolitik des Bundes nicht geändert wird, dann werden sie
scheitern, ist sich Pau sicher. Da sei sie sich auch mit Bürgermeister
Werner Hamel einig.
Dringend nötig sei eine neue und aus Sicht der PDS gerechtere
Steuerreform. Außerdem müsse umgehend eine Reform der
Gewerbesteuer angegangen werden. Betriebe müssen gerecht nach
Leistung besteuert werden. Außerdem sei es für die Kommunen und für
die Bürger nicht länger zumutbar, dass immer mehr Leistungen auf die
Städte und Gemeinden abgewälzt würden.
Dass die PDS trotz des Rückzuges von Gregor Gysi aus der Politik wieder
in den Bundestag einzieht, davon ist Petra Pau überzeugt. Die Politikerin
tritt in Gysis altem Wahlkreis in Berlin an. Natürlich hat das einen Knick
im Vertrauen gegeben, gibt sie zu. Aber die Signale in ihrem Wahlkreis
seien positiv.
In OWL hat sich die PDS vorgenommen, an der Fünf-Prozent-Marke zu
kratzen. Ziel sind drei NRW-Kandidaten im Bundestag. Der Wiedereinzug
in den Bundestag ist aus Sicht von Petra Pau nicht nur für die PDS wichtig:
Nur wenn die PDS im Bundestag bleibt, gibt es rein rechnerisch eine
Chance, Edmund Stoiber als Bundeskanzler zu verhindern.
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