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DIE LINKE hat vor Jahresfrist ein Wahldebakel erlebt und ist nahe an der Bedeutungslosigkeit vorbei geschrammt. Und das in einer Zeit, in der die soziale Frage immer gravierender wird, die Welt durch die nahende Klimakatastrophe auf ein fatales Finale zutreibt und indem es auch in Europa wieder Krieg mit atomarer Bedrohung gibt.
Bei alledem, so mein Eindruck, kommen Linke hierzulande und europaweit kaum relevant vor. Das wirft Fragen auf: Warum ist das so, und weitergehend, was Linkssein im 21. Jahrhundert überhaupt erfordert?
Seit längerem plädiere ich für eine dritte Erneuerung der Partei DIE LINKE, inklusive programmatischer und strategischer Debatte.
Zur Erinnerung:
Die erste Erneuerung - aus DDR-Sicht – war 1989/90 der radikale Wechsel von einer führenden Einheitspartei namens SED zu einer pluralen linken PDS, einer Ostpartei mit Westablegern.
Die zweite Erneuerung fand 2005-2007 statt. Die Linkspartei.PDS und die WASG vereinigten sich. Heraus kam eine gesamtdeutsche soziale Protestpartei, mit Anfangs zunehmendem und alsbald wieder abnehmendem Zuspruch. Letzteres muss Gründe haben, die sich nicht allein auf zwei, drei umstrittene Personen beschränken lassen.
Ich meine: Gefragt ist eine europäische Zukunftspartei des 21. Jahrhunderts. Linke müssen natürlich sozial engagiert bleiben, also Rot sein, aber zugleich Grüne und Piraten. Die drohende Klimakatastrophe ist aktuell ohnehin die größte soziale Herausforderung. Und die zunehmende Digitalisierung bietet neue Chancen, aber auch Gefahren für Bürgerrechte und Demokratie.
Aber es geht nicht nur um Negativszenarien. Ernstzunehmende Theorien unterstellen: Es waren immer zwei materielle Innovationen, zwei technologische Revolutionen, die eine neue gesellschaftliche Entwicklung ermöglichten: bis dato nicht gekannte Möglichkeiten, Energien zu nutzen, sowie völlig neue Formen der Kommunikation.
Ohne die Erfindung der Dampfmaschine (später der Petrol- und Elektroenergie) und ohne die Telegrafie (später Telefon, Radio und Fernsehen) wäre die Entwicklung vom Feudalismus zum Kapitalismus nicht möglich gewesen.
Könnte es sein, dass nunmehr die Solaroption im weiteren Sinne und die Digitalisierung miteinander eine solche gesellschaftliche Sprengkraft entfalten können, wie seinerzeit die Dampfenergie und die Telegrafie? Und dass beiden ein Potenzial innewohnt, das über den Kapitalismus hinausweist, hin zu einem demokratischen Sozialismus?
Natürlich nicht automatisch. Dazu bedarf es politischer Klarheit und Kämpfe. Darüber zu debattieren, programmatisch, strategisch und mit einschlägigen Initiativen, würde der LINKEN gut tun und bewirken, im 21. Jahrhundert anzukommen.
Das ist in Kurzfassung mein drängendes, linkes Plädoyer in der Krise.
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