Antisemitismus-Streit
Sehr geehrte Frau Pau,
ich bin der Partei Die LINKE immer eng verbunden, einerseits, weil sie einen
Hoffnungsschimmer darstellt zum Kartell der neoliberalen Parteien und ein
Projekt, das es in Österreich bislang nicht gibt aber geben müsste, andererseits
auch, weil mein Freund deutscher Staatsbürger ist und die Linke gewählt hat.
Der Antisemitismusstreit ist allerdings eine mittlere Katastrophe. Weniger die
Tatsache, dass es ihn gibt, sondern wie er geführt wird.
Gaza-Flottille hin oder her, Boykotte von Waren, die aus besetzten Gebieten
stammen, da mag man unterschiedlicher Meinung sein. Und das ist auch in Ordnung. Ehrlich gesagt bin ich da auch skeptisch.
Was aber auf die Reaktion auf diese ominöse Studie folgt, ist eine Kampagne gegen die Linke nach der anderen. Weil Politiker der Linken signalisiert haben,
dass diese "Studie" recht habe, wird die Linke jetzt getrieben.
Glauben Sie allen Ernstes, dass diese Anfeindungen dann aufhören, wenn einige
aus Ihrer Partei diesen auch noch eine gewisse Richtigkeit attestieren?
Sie könnten der ganzen Debatte die Spitze nehmen, indem sie erklären, dass Sie
sich dagegen verwehren, dass Ihre ParteikollegInnen zum Abschuss freigegeben werden, auch dann, wenn Sie die Gaza-Flottille nicht unterstützen.
Das könnte helfen, eine konstruktive Debatte zu diesen Problemen zu führen und auch die Scheuklappen auf der anderen Seite zu lüften.
Mit freundlichen Grüßen aus dem fernen Innsbruck, wo demnächst ein Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung stattfinden wird.
Roland Steixner
Österreich
22. Juni 2011
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