Sehr geehrte Frau Pagel-Münch,
der Link mit dem von Ihnen zitierten Text ist auch mir zugespielt worden. Es handelt sich dabei entweder um ein antisemitisches Machwerk oder um einen bösen Scherz. Aus dem Bundeskanzleramt stammt er aber - nach allem was ich weiß - nicht.
Das ändert aber nichts am aktuellen Problem. Vor Jahresfrist hatten sich Fachpolitiker aus allen Fraktionen zusammen gefunden, um einen Antrag aus Anlass des 70. Jahrestages der so genannten Reichspogromnacht zu erarbeiten. Die gemeinsame Arbeit schien erfolgreich, bis Mitte September 2008.
Dann übernahmen die Machtpolitiker der CDU/CSU-Fraktion das Zepter. Sie gaben die politische Losung aus: Auf keinen Fall gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE! Seither tobt ein vermeintlicher Antisemitismus-Streit. Es ist ein erbärmliches Schauspiel, zu dem der Bundestag dadurch missbraucht wird.
Mit besorgten Grüßen
Petra Pau
30. Oktober 2008
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