DIE LINKE und Lissabon-Vertrag

Sehr geehrte Petra Pau,

im folgenden Artikel http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28391/1.html http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28379/1.html http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28372/1.html wird die EP-Abgeordnete der Linken Sylvia-Yvonne Kaufmann als dezidierte Lissabon-Befürworterin genannt. Wie ist der Diskussionsstand in der Linken und wie verträgt sich das mit der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht?

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Leuschke
Berlin
24. Juli 2008

Sehr geehrter Steffen Leuschke,

die Position der Partei DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE ist klar: beide lehnen den so genannten Lissabon-Vertrag ab.

Sylvia-Yvonne Kaufmann hat eine andere Position. Die hat sie unter anderem in ihrem Buch Die EU und ihre Verfassung Linke Irrtümer und populäre Missverständnisse dargelegt. Ich empfehle es.

Für viele in der Linkspartei war das Pro oder Kontra EU-Verfassung und später zum Lissabon-Vertrag ohnehin eine 45:55 Entscheidung, auch fr mich.

Schon deshalb finde ich, sollte man aus alledem kein Schema nach dem Motto Gute-Linke kontra Schlechte-Linke ableiten. DIE LINKE ist eine plurale Partei, in der selbstverständlich auch Minderheiten-Meinungen ihren Platz haben.

Mit solidarischen Grüßen

Petra Pau
z. Zt. im Allgäu
25. Juli 2008

 

 

25.7.2008
www.petra-pau.de

 

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