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Sehr geehrter Detlef Kars,
es motiviert uns natürlich, wenn Sie meine Newsletter als „interessant und informativ“ schätzen. Ich hatte sie begonnen, als ich die PDS gemeinsam mit Gesine Lötzsch allein im Bundestag vertrat. Inzwischen haben wir eine starke Fraktion DIE LINKE, auf deren Web-Seiten man sich natürlich umfangreicher informieren kann. Ich werde dennoch meine Newsletter weiter anbieten und freue mich über jede und jeden Abonnenten.
Nun zu den „Querelen mit der WASG“. Sie ärgern uns alle. Aber ganz so einfach, wie es den Anschein hat, ist es nicht. Es gibt Bundesländer, in denen es eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG gibt. Und wie immer, wenn etwas gut geht, ist das natürlich kein Thema für die Medien. Sobald es aber im Gebälk kracht, braucht man nicht lange auf entsprechende Schlagzeilen zu warten. So potenziert sich das bekannte Bild von den ewig zerstrittenen Linken.
Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Medien könnten keinen Streit vermarkten, wenn es ihn nicht gäbe. Und es gibt ihn in der Tat, z. B. bei Ihnen in Sachsen-Anhalt, bei mir in Berlin, in Mecklenburg-Vorpommern und auch in einigen Regionen in Niedersachsen und am Rhein. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Manche sind auch inhaltlicher Natur. Deshalb beginnen wir jetzt ja (endlich) auch eine gemeinsame programmatische Debatte. Eckpunkte hierfür liegen vor. Sie finden sie unter:
http://sozialisten.de/sozialisten/parteibildung/protokolle/programm/view_html?zid=31907&bs=1&n=1.
Und dann gibt es noch spezifische Besonderheiten. Eine haben wir in Sachsen-Anhalt erlebt, wo ca. 40 WASGler versucht haben, ihren eigenen kleinen Landesverband zu beherrschen und außerdem die vergleichsweise große Linkspartei.PDS zu erpressen. Umso mehr freut mich das Wahlergebnis der Linkspartei.PDS. Die Wählerinnen und Wähler haben sich von dem Kasperle-Theater einiger WASGler offenbar nicht beirren lassen.
Ähnlich ist die Situation in Berlin. Dort hat sich eine WASG-Minderheit zur Mehrheit erklärt und einen eigenen Wahlantritt zu den Berliner Wahlen angezeigt. Diese Minderheit hatte nie etwas anderes vor und sie hat die Linkspartei.PDS nur benutzt, um selbst in die Medien zu kommen. Hinzu kommt: Immer wenn dieser WASG-Flügel nach politischen Konzepten zur Lösung der Berliner Probleme befragt wurde, war Funkstille.
Der fromme Wunsch - vertragt euch doch - reicht also nicht. Denn eine neue Linke sollte nicht nur eins sein. Sie muss vor allem politisch stark und überzeugend sein.
Ich wiederum bin überzeugt: Wir bekommen das hin, und zwar mit allen, die das auch wollen. In der Bundestagsfraktion DIE LINKE sind wir dabei auf gutem Wege. Und auch anderswo gibt es Entwicklungen, die Mut machen. Was allerdings auch heißt: Wir können nicht auf jeden Sektierer Rücksicht nehmen, der mit einer neuen Linken nur sein altes Süppchen wärmen will.
Ich habe vielmehr die über vier Millionen Wählerinnen und Wähler im Blick, die der LINKEN zur Bundestagswahl einen Vertrauensvorschuss gegeben haben. Und natürlich die sozialen Verwerfungen, die uns alle belasten.
Mit solidarischen Grüßen
Petra Pau
Berlin, 27. März 2006
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