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Sehr geehrte Magret Bonin,
es ist schon erstaunlich, wie viele sich in den letzten Wochen daran beteiligt haben, für eine neue Linkspartei Namen, Logos oder Programme beizusteuern.
Dabei ist zu unterscheiden: Jetzt geht es erst einmal um die vorgezogene Bundestagswahl. Dafür tritt die PDS mit offenen Listen. Dafür können sich auch Mitglieder der WASG und andere Linke bewerben. Um ein öffnenden Signal zu setzen, wird sich die PDS umbenennen. Der alte Name „Partei des Demokratischen Sozialismus“ soll durch „Die Linkspartei“ ersetzt und den Zusatz erhalten „Partei des Demokratischen Sozialismus“. Die Kurzform könnte dann heißen: „Die Linke.PDS“. Sie würde dann so auch auf den Stimmzetteln zur Bundestagswahl stehen. Oder auch nur „Die Linke“, denn die PDS-Landesverbände können selbstständig entscheiden, ob sie Zusatz behalten oder darauf verzichten. Zuständig für die Umbenennung sind der Parteitag der Bundes-PDS sowie Parteitage der Landesverbände. Wobei jeweils Zweidrittel der gewählten Delegierten zustimmen müssen, denn es handelt sich um Änderungen des Status bzw. der Landessatzungen.
Ein weiterer Schritt könnte dann die Bildung einer neuen Linkspartei sein. PDS, WASG und andere wollen das in den kommenden zwei Jahren prüfen. Ob dann auch ein völlig neuer Name erwogen wird, kann ich derzeit noch nicht übersehen. Hinzu kommen weitere, parteirechtliche Fragen, die natürlich geprüft und beachtet werden müssen.
Trotzdem will auf Ihren Vorschlag eingehen. Ich vermute, er ist zumindest in den neuen Bundesländern kaum akzeptabel. Das liegt nicht an „Demokratische Alternative“, sondern am Kürzel „DA“. Das gab es nämlich in DDR-Wendezeiten bereits, es stand für „Demokratischer Aufbruch“. Einer der damaligen Exponenten war Pfarrer Eppelmann. Er diente sich und die „DA“ sehr schnell der CDU von Helmut Kohl an und das ist vielen noch in unangenehmer Erinnerung. Deshalb dürfe „DA“ für eine neue Linke auch nicht so recht prickelnd sein.
Mit solidarischen Grüßen
Petra Pau
8. Juli 2005
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