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So ein Video-Lob ist wohlfeil, aber brotlos. Allemal, so lange die Bundespolitik gesellschaftliches Engagement behindert und staatliche Behörden Antifaschisten kriminalisieren.
Doch das Problem ist noch größer: Seit die Nazi-Terrorserie bekannt wurde, gibt es innenpolitischen Aktionismus, aber keine fundierte Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Im Gegenteil: Die Politik hat über ein Jahrzehnt lang den gesellschaftlichen Resonanzboden für rechtspopulistische und rechtsextreme Position vergrößert. Die Zuständigen und die Anständigen agieren gegenläufig.
Der Befund: Die viel zitierte Demokratie leidet unter massiver Schwindsucht.
Berlin, den 17. Dezember 2011
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