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Die Union muss intern klären, was sie eigentlich will: Bundeskanzlerin Merkel suggeriert, sie wolle Migranten besser integrieren. Innenminister Schäuble forciert, er wolle Migranten leichter abschieben.
Dieses Unions-Doppelspiel ist schizophren.
Das Bundesinnenministerium will die Dauer von Migranten-Ehen normieren. Ins Deutsche übersetzt hieße das: Leute, wie Joseph Fischer oder Gerhard Schröder, wären unerwünscht.
Das Bundesinnenministerium will Hartz-IV-Migranten abschieben. Ins Deutsche übersetzt hieße das: Vier Millionen wären Personen non grata.
Für das Bundesinnenministerium bleiben Migranten vor allem wirtschaftliche Lückenbüßer und potentielle Kriminelle. Genau dieses Leitbild ist das größte Hindernis für einen erfolgreichen Integrations-Gipfel.
Berlin, den 16. Juli 2006
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