Bundestagsanhörung zu Rechtsextremismus und Rassismus gefordert

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, forderte angesichts der Warnungen an Ausländer zur Fußball - WM und erneuter fremdenfeindlicher Übergriffe eine Bundestagsanhörung zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland durchzuführen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

Wir unterstützen die Forderung nach einer Bundestagsanhörung zu Rechtsextremismus und Rassismus zumal es in den letzen Jahren keine wirklich ernsthafte Debatte im Parlament zu diesem Thema gab. Rechts extremistische Straf- und Gewalttaten nehmen zu. Das belegt die offizielle Statistik 2005 und das erhärtet auch der Verfassungsschutzbericht, der morgen veröffentlicht wird.

Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb seit Jahren, eine „Nationale Beobachtungsstelle Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus“ zu schaffen. Dieses parteiunabhängige Gremium könnte endlich, wie in anderen EU-Staaten auch, ein realistisches Bild über Gefahren von Rechts liefern.
 

Berlin, den 21. Mai 2006