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Thierse will das Arbeitslosengeld II-Ost an das West-Niveau angleichen. Er fordert eine Stufenlösung für das ALG I. Und er will gesetzliche Mindestlöhne.
Das ist richtig, wenn auch viel zu wenig, um „Hartz IV“ zu entgiften.
Dennoch: Sollte diese Woche ein entsprechender Antrag im Bundestag gestellt werden, so werde ich ihm zustimmen.
Zumal: Noch hat Rot-Grün die Mehrheit, um „Hartz IV“ zu bessern.
Sollten die Vorschläge allerdings, wie Thierse meint, lediglich fürs Wahlmanifest der SPD sein, dann halte ich sie schlicht für unglaubwürdig.
Berlin, den 13. Juni 2005
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