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Von „Hartz IV“ Betroffene sollen bereits im Januar 2005 Arbeitslosengeld II erhalten, nicht erst im Februar. Außerdem wurden die Kinder-Freibeträge verbessert. Das ist das bislang bekannte Ergebnis der Kanzler-Runde.
Diese Änderungen sind für die Betroffenen wichtig. Aber sie sind Kosmetik an einer falschen „Reform“. Das Grundproblem bleibt: Es heißt „Hartz IV“.
Die so genannte Reform des Arbeitsmarktes sollte die Massenarbeitslosigkeit drastisch senken. Das war versprochen. Genau das wird sie aber nicht - im Gegenteil.
„Hartz IV“ schafft nicht weniger Arbeitslose, sondern mehr Armut. Der Ansatz ist falsch, nicht nur die Ausführung.
Berlin, den 11. August 2004
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