Bundeswehr-Auslandskosten verzehnfacht

Hans Georg Wagner, Parlamentarischer Staatssekretär, hat auf eine Frage von Petra Pau, PDS im Bundestag, nach den „Ausgaben für Auslandseinsätze“ der Bundeswehr geantwortet. Dazu erklärt Petra Pau:

Nach offiziellen Angaben wurden 2003 knapp 1,4 Milliarden € für Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgegeben. Der größte Betrag für „einsatzbedingte Zusatzausgaben“ entfiel auf den Komplex „Afghanistan“.

Nach Angaben des Bundesministeriums für Verteidigung waren die Zusatzausgaben für Auslandseinsätze 2003 (1.352 Millionen €) niedriger, als die von 2002 (1.502 Millionen €).

Aber Vorsicht!
Erstens hat meine Kollegin Gesine Lötzsch jüngst enthüllt, dass Kosten für AWACS-Einsätze von der Bundesregierung unterschlagen werden.
Zweitens hat die Bundesregierung die Zusatzkosten für Auslandseinsätze anno 2002 nachträglich nach unten korrigiert. Auch das ist unglaubwürdig.

Die Antworten auf meine parlamentarischen Fragen anno 2002 und 2004 belegen allerdings einen gefährlichen Trend. Seit Rot-Grün regiert haben sich die Kosten für Auslandseinsätze verzehnfacht.
 

Berlin, den 28. Juli 2004

 

 

28.7.2004
www.petra-pau.de

 

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