Frieden jetzt: Für Israel, für Palästina, für Menschenrechte
Beschluss des Forums Demokratischer Sozialismus der Partei DIE LINKE
Berlin, 17. Januar 2009
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1. |
Das Forum Demokratischer Sozialismus fordert einen sofortigen Waffenstillstand rund um den Gaza-Streifen. Krieg und Terror dürfen keine Mittel der Politik sein.
Wir sind daher nicht bereit, Krieg oder Terror zu legitimieren.
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2. |
Wir bekräftigen das Existenzrecht Israels. Und wir unterstreichen das Existenzrecht Palästinas. Beides in Übereinstimmung mit UNO-Resolutionen. Sie müssen endlich verwirklicht werden.
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3. |
Das Forum Demokratischer Sozialismus appelliert an alle Friedensbewegten in Deutschland, sich nicht von der einen oder anderen Konfliktpartei vereinnahmen zu lassen. Frieden kann es nur miteinander, nicht gegeneinander geben.
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4. |
Unsere Solidarität gilt insbesondere den zivilen Opfern von Terror und Krieg, in Israel, in Gaza und allerorten. Wir wägen nicht ihre Zahl, wir betonen ihre Menschenwürde.
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5. |
Das Forum Demokratischer Sozialismus warnt, Kritik an Israel darf nicht antisemitisch sein. Antisemitismus ist keine politische Kritik. Antisemitismus ist eine menschenverachtende Ideologie. Wir verurteilen sie.
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