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1.
Ich weiß nicht, wie oft wir hier schon über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan diskutiert haben. Das gute Dutzend dürfte längst voll sein. Als PDS im Bundestag sollte ich besser sagen: das schlechte Dutzend.
Und weil die Zeit so schnell lebig ist, rufe ich ein Zitat in Erinnerung. Es stand im „Kölner Stadtanzeiger“ und es stammt von Verteidigungsminister Struck. „2004“, sagte er vor zwei Jahren, „2004 werden wir die Bundeswehr ganz aus Afghanistan zurückziehen.“
Das war immerhin noch eine Aussicht. Inzwischen höre ich von zehn und mehr Jahren, die der Bundeswehr in Afghanistan blühen oder andersrum. Sie ahnen es: Die PDS hat das x.-Mal abgelehnt und sie wird dies auch weiterhin tun.
2.
Und da manche auch vergesslich sind, erinnere ich gern an den Ausgangspunkt. Das waren die Terroranschläge vom 11. September und die Absicht der USA, Bin Laden zu ergreifen. Die Bundesrepublik Deutschland schloss sich dem an. In „bedingungsloser Solidarität“, war damals der offizielle Sprachgebrauch - bei der SPD, bei den Grünen ebenso, bei den Unions-Parteien sowieso.
Die PDS hat von Anfang an gewarnt: Der Kampf gegen den Terrorismus lässt sich gewinnen - ein Krieg gegen den Terrorismus nicht. Inzwischen haben wir Kriege im Plural. Kein Sieg ist in Sicht - nirgendwo und für niemanden - auch in Afghanistan nicht. Das sagen ihre eigenen Einschätzungen, sobald sie nicht vor Kameras reden. Aber sie halten weiter am Struck'schen Wahn-Witz fest, das Grundgesetz werde am Hindukusch verteidigt.
3.
Ich erspare Ihnen einen weiteren Widerspruch auch diesmal nicht. Nach Angaben der Weltbank würde es 27,5 Md. Dollar kosten, Afghanistan wieder wirtschaftlich und sozial auf eigene Füße zu stellen. Das ist ein Batzen Geld. Aber gemessen am Irak-Krieg und an weiteren Rüstungs-Projekten weltweit ist es ein Klacks.
Nun hat vor kurzem in Berlin die so genannte Afghanistan-Geberkonferenz getagt. Sie stellte 8,2 Mrd. Dollar in Aussicht. Das ist weit weniger, als berechnet. Es ist aber auch erheblich weniger, als die Militär-Einsätze in Afghanistan schon jetzt kosten.
Deshalb kann ich nur wiederholen: Weder das Ziel, noch die Mittel sind vernünftig. Allein die Zahlen bilden ein eklatantes Missverhältnis, sie spiegeln eine falsche Politik.
Sie haben heute wieder versucht, ihre Afghanistan-Strategie schön und erfolgreich zu reden. Das versuchen auch die beiden Anträge von Koalition bzw. konservativer Opposition. Die Realität ist anders. Sie wissen es und stimmen dennoch mit Ja. Wir wissen es und stimmen deshalb mit Nein.
[download] Stenographischer Bericht, pdf-Datei
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