Artikel I Grundgesetz ist Mangelware

Politischer Aschermittwoch, DIE LINKE. Freital
Rede von Petra Pau
Freital, 14. Februar 2018

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Teil I:     Rechtspopulismus - Nazis

1. Man sollte nie über ein Land schlecht sprechen, in dem man zu Gast ist.
Also werde ich über Sachsen nur Gutes reden, zum Beispiel über Sachsen als Kulturland.

Namen, wie Johann Sebastian Bach, Robert Schumann und Carl-Maria von Weber zeugen davon.
Ebenso das Gewandhaus-Orchester, der Thomaner-Chor und die Semper-Oper.
Nicht zu vergessen Plauener Spitze, Meißner Porzellan und der Niederdorfer Heimatverein.

Letzterer kam erst jüngst dazu, allerdings mit höchst richterlichem Segen.

Vorausgegangen waren Demonstrationen „besorgter Bürger“. Sie führten Galgen mit. Darauf stand:
„Reserviert: Angela ‚Mutti' Merkel“ sowie „Reserviert: Siegmar ‚das Pack' Gabriel“.

Die sächsische Polizei stellte klar: kein Grund zur Aufregung.
Und so wurden die Galgen emsig nachgebaut und feilgeboten.

Natürlich fanden sich Dödel, die darin einen Verherrlichung von Gewalt, ja sogar einen Aufruf zum Mord wähnten. Kulturbanausen!

Jedenfalls erklärte die Staatsanwaltschaft Chemnitz flugs:
Diese niedlichen Galgen sind kein Delikt, sondern Kunst!

Mithin wissen wir, was der Begriff „Freistaat“ auch bedeutet: Nämlich, dass bei rechtsextremen Attacken der Staat zuweilen frei von Recht und Moral ist.

Und so fällt mir noch ein sächsischer Künstler ein:
der Schriftsteller und Kinderbuchautor Erich Kästner.
Auch seine Bücher wurden 1933 von Nazis verbrannt.

Rückblickend mahnte Kästner 1956:
„Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird.
Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist.
Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf ...“

2. Wie kam Kästner ausgerechnet auf 1928? Ich weiß es nicht.
Aber ich biete ihnen einige Zitate an und dann fragen sie sich selbst.

AfD-Gauland,        (Wahlabend, 24.09.2017):
„Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen!
Und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen!“

AfD-Höcke,           (FAZ, 16.10.15):
„Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat.
Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.“

AfD-Gauland,         (22. 01. 2018 im Bundestag):
„Wenn man Krieg haben will in diesem Bundestag,
dann kann man auch Krieg haben.“

AfD-Höcke,           (Rede in Dresden, 17.01.2017)
„Wir brauchen nichts anderes als eine erinnerungspolitische Wende um 180-Grad.“

AfD-Gauland,        (Kyffhäuser-Treffen, 02.09.2017)
„Wir haben das Recht stolz zu sein,
auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen.“

AfD-Höcke,           (Interview Wall Street Journal, 18.01.2017)
„Das große Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird.“

3. Schließlich noch dieses Zitat:

„Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen.
 
Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. [...] Wir kommen nicht als Freunde, auch nicht als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir.“
               (Was wollen wir im Reichstag?, in:
               Der Angriff vom 30. April 1928;
               Nachdruck in: Joseph Goebbels (Autor)
<
               Hans Schwarz van Berk (Hrsg.):
               Der Angriff, Aufsätze aus der Kampfzeit, Franz Eher Nachf., München 1935, S. 71 u. S. 73)

Nein, das waren weder Gauland, noch Höcke, wie man leicht an den Bezügen auf den „Reichstag“ und die „Weimarer Gesinnung“ erkennen kann.
Das war Joseph Göbbels, NSDAP, 1928.

4. Für Jüngere bzw. zur Erinnerung:

Deutschland hat keine tausendjährige Geschichte, wie Höcke suggeriert.
Hitler hatte sein Nazi-Reich größenwahnsinnig als 1.000-jährig proklamiert.

Es endete am 8. Mai 1945 mit der Befreiung vom Faschismus, als Sieg über eine Wehrmacht, die den 2. Weltkrieg mit letztlich 50 Millionen Opfern begann.

„Holocaust“ ist ein Synonym für die Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Wer das ins Vergessen schicken will, ist unmenschlich.

Gauland, Höcke & Co. sind nicht doof. Sie wissen, was sie sagen.
Genau das macht die AfD so gefährlich und ihren Zuspruch alarmierend

Die AfD macht Nazi-Sprech hoffähig, inmitten der Gesellschaft.
Sie ist mithin gefährlicher als die NPD und andere Nazi-Bünde, mit denen sie obendrein bis in den Bundestag hinein verbandelt ist.

5. Alle Jahre wieder geht die CSU Anfang des Jahres in Klausur.
Und wie das bei einer bajuwarischen Provinzpartei üblich ist, halten alle Kameras drauf.

Diesmal sorgte Alexander Dobrindt für Schlagzeilen. Sie kennen ihn als Maut-Minister. Er forderte eine „konservative Revolution“ wider alle Linke, wider alle Ökos, wider alle Heimatlose und wider alle Emanzen.

Wer meint, die CSU sei im Wettstreit mit der AfD, trifft des Pudels Kern.
Rechtsaußen sind wir unschlagbar, war schon immer CSU-Devise.

Der Begriff „konservative Revolution“; wurde übrigens nach dem Sieg über den Faschismus 1949 von dem Publizisten Armin Mohler reaktiviert.
Er gilt als Vordenker der „neuen Rechten“.

Nun taucht sein Un-Geist in Dobrindts CSU-Strategie wieder auf.
Ungarns rechtsnationalistischer Präsident, Viktor Orban, eilte hinzu, ebenso Michael Kretschmer, der neue Staats-Chef Sachsens.

Streichen sie bitte den letzten Satz, denn ich wollte über mein Gastland ja nur Gutes sagen.

Teil II:     Artikel 1 Grundgesetz - die Würde aller

6. Sollte ich gebeten werden, mein persönliches Programm als Linke in einem Satz zu erklären, so würde ich auf Artikel 1 Grundgesetz verweisen:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Wohl bemerkt: Aller Menschen,
nicht nur der Schönen und Reichen
und nicht nur der Deutschen und Weißen.

7. Nun braucht die Würde des Menschen auch eine soziale Basis.
Leih-Arbeit, 1-Euro-Jobs, überhaupt „Hartz IV“ gehören nicht dazu, Armutsrenten ohnehin nicht.

Doch die Realität sieht arg und ärger aus: Die reichsten 45 Haushalte in Deutschland besitzen genauso viel Vermögen, wie die ärmsten 20 Millionen Haushalte.

Ein Fehler, ein Irrtum, ein Versehen?
Nein! Das ist das Resultat einer würdelosen Politik!

Dagegen fordert DIE LINKE eine klare Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von Oben nach Unten, statt - wie seit Jahrzehnten - andersherum.

8. Ich kann das Problem auch mit einem anderen Bild zeichnen:

Eine alleinerziehende Mutter, die Windeln kauft, zahlt dafür 19 Prozent Mehrwertsteuer.

Wenn ein Reicher sich ein Reitpferd kauft, zahlt er 7 Prozent Mehrwertsteuer.

Und wenn ein Superreicher sich ein millionenschweres Aktienpaket kauft, so zahlt er gar keine Mehrwertsteuer.

(Quelle: Butterwegge)

So asozial ist die deutsche Steuerpolitik.

Die Linke will dagegen max. 7 % Mehrwertsteuer auf alles Lebenswichtige und mind. 21 % Mehrwertsteuer auf alle Luxusgüter.
Reichtum ist teilbar, Würde nicht.

9. Das Würdegebot aus dem Grundgesetz findet sich im deutschen Recht übrigens vielfach wieder, selbst im Schuldnerrecht.

Sinngemäß besagt es:
Egal, wer bei wem wie hoch verschuldet ist, eine Rest-Summe x darf ihm nicht gepfändet werden.
Denn auch Schuldner sind Menschen, mit einem Grundrecht auf Würde.

Nennen wird die Summe x daher Würde-Minimum.
Rechnet man diesen Betrag auf einen Stundenlohn um, so kommt man aktuell auf 12 Euro Mindestlohn.

Kurzum:
DIE LINKE führt mit ihren 12 Euro gesetzlichen Mindestlohn keinen Über-Bietungswettbewerb, wie oft behauptet wird.
Nein, die SPD und andere führen mit aktuell 8,50 € einen Unter-Bietungswettbewerb, gemessen an Artikel 1 Grundgesetz.

10. Apropos Renten: CDU/CSU und SPD haben sich darauf geeinigt, das Rentenniveau nicht unter 48 % des Netto-Lohns abzusenken.
Das haben beide Parteien im Koa-Vertrag vereinbart.

Wussten sie, dass der Schnitt aller 28 EU-Staaten bei 70 % liegt, und dass Deutschland innerhalb der EU zu den Schlusslichtern gehört?

Bürgerinnen und Bürger in Österreich erhalten übrigens bei etwa gleichen Beiträgen bis zu 60 % mehr Rente, als deutsche Seniorinnen und Senioren:

Es bleibt eine Schande, wie hierzulande mit Menschen umgegangen wird, die ein Leben lang gearbeitet haben.
Mit Würde im Alter hat dies nichts zu tun!

11. Wenn Menschen ausgegrenzt oder erniedrigt werden, allemal ganze Gruppen, dann widerspricht das stets ihrer Würde.

Noch immer müssen Ost-Deutsche für weniger Geld länger arbeiten, als West-Deutsche. Und das im Jahr 28 der deutschen Einheit.

Die Angleichung ihrer Renten an West-Niveau wurde von CDU/CSU und SPD für 2025 in Aussicht gestellt.

De facto heißt das:
Ein Ossi, das am Tag der deutschen Einheit, also am 3. Oktober 1990, das Rentenalter erreicht hatte, muss 100 Jahr alt werden, um erstmals gleichberechtigt Rente zu erhalten.

Mehr noch:
Wer am selben Tag der deutschen Einheit geboren wurde, und zeitlebens im Osten gearbeitet hat, dem wird noch 2057 mit seinem Rentenbescheid bescheinigt, was er stets war: ein Ossi.

Auch der gesetzliche Mindestlohn für Pflegekräfte ist im Osten noch immer rund 1 € niedriger, als für Pflegekräfte im Westen.
Was ja wohl heißen soll: Ossis sind pflegeleichter und Wessis schwerfälliger.

Ich nenne das Willkür und würdelos.

12. Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Krieg gehört nie dazu. Rüstungsprofit auch nicht.

2017 fanden weltweit 31 Kriege statt.
65,5 Millionen Menschen flüchteten vor ihnen.
Die Rüstungsprofite betrugen 375 Milliarden Euro.
Deutschland war bei den Profiteuren erneut ganz vorn dabei.

Wie sagte doch der einstige Vordenker der SPD und internationale Konfliktforscher, Egon Bahr?

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte.
Es geht um die Interessen von Staaten.
Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“ (Zitat-Ende)

(Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung vom 04.12.2013)

Interessen statt Werte, Macht statt Würde, Lügen statt Wahrheit! <
Nein, das Grundgesetz wird nicht am Hindukusch verteidigt, wie der SPD-Grande Peter Struck 2002 behauptete.
Es wird am Hindukusch verraten.
Denn es wird weiter gelogen, immer noch:

Mal um Mal wird der Einsatz der Bundeswehr dort verlängert; weil in Afghanistan Terror wüte.
Und Mal um Mal werden Geflüchtete dorthin abgeschoben, weil Afghanistan ein sicheres Herkunftsland sei.
So wird Würde politisch entsorgt.

Die Linke lehnt beides ab:
den Militäreinsatz und die Abschiebungen.

13. Nun will die kommende Bundesregierung die deutschen Militärausgaben auf zwei Prozent vom Brutto-Inlandsprodukt anheben.
Angeblich habe das US-Präsident Trump gefordert, ist zu lesen.

Falsch! Trump ist seit 2017 im Amt. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hatte sich hingegen bereits 2014 international dazu verpflichtet, im Beisein vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

„Mit mir wird es dieses Zwei-Prozent-Ziel nicht geben“, erklärte hingegen Martin Schultz, SPD, am 11. Juni 2017.

Und was steht nun im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD?
„Deutschland wird verbindlich mit dieser Haushaltspolitik (...) dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der Nato folgen.“ 
(S. 145)

Nun will ich mal verdeutlichen, was das heißt.
Es ginge nämlich um ein Plus von 28 Mrd. Euro.

Für 28 Mrd. Euro jährlich könnte man
•  10.000 zusätzliche Pflegekräfte einstellen, außerdem
•  10.000 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten sowie
•  10.000 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer

Zu alledem könnten noch
•  1.000 neue Schulen gebaut und
•  100 Theater oder noch mehr Jugendklubs gefördert werden.

Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Kultur
Wofür wir uns einsetzen würden, dürfte klipp und klar sein!

Und jede und jeder mag entscheiden, was der Würde des Menschen entspricht und was nicht.

14. Nun hatten wir - die Ältesten unter uns können sich vielleicht noch erinnern - am 24. September 2017 Bundestagswahlen.

Seither ist bald ein halbes Jahr vergangen.
Und noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat es so lange gedauert, bis einem neuen Bundestag auch eine neue Bundesregierung folgte.

Zum politischen Wort des Jahres wurde übrigens „Jamaika-Aus“ gekürt, also das Scheitern der Sondierung von CDU/CSU, FDP und Grüne.

„Besser nicht regieren, als schlecht regieren“, sprach FDP-Chef Lindner hernach in alle Mikrofone, die nicht bei 3 auf den Bäumen waren.

Das Jamaika-Problem indes war ein völlig anderes. Nach etlichen durchschwitzen Nächten hatte FDP-Kubicki via Medien seine Gattin geordert, sie möge ihm flugs frische Hemden nach Berlin bringen.

Die dachte aber nicht daran. Schließlich sind die Zeiten vorbei, in denen Frauen machen mussten, was Männer wollten.
Und so kam es zum Jamaika-Aus.

Eine Frau mit Würde hat uns so womöglich ein schwarz-gelb-grünes Bündnis erspart, das Reiche gestreichelt und Arme gebeutelt hätte und ausgrenzende Obergrenzen für Geflüchtete einen (Zitat) „atmenden Rahmen“ nannte.

15. Mein Schlussgedanke:

Gehen sie ins Internet und geben Sie in einem Suchprogramm - es muss ja nicht Google sein - das Stichwort „Generationen-Manifest“ ein.

Sie werden einen sehr mahnenden Appell finden. Die Autorinnen und Autoren erinnern, dass sich bisher alle Generationen auch dafür engagiert haben, dass es der kommenden Generation besser gehe. Durchaus mit Erfolg.

Damit sei aber nun Schluss. Schlimmer noch: Wir sind dabei, der kommenden Generation schier unlösbare Probleme zu hinterlassen.

Ihr Manifest listet dafür zehn Punkte auf. Ich benenne nur drei.
Sie alle sind an die neue Bundesregierung gerichtet.
Gemeint aber ist unser aller Engagement.

Stichwort Frieden:
Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für eine endgültige Abschaffung aller Atomwaffen einzusetzen und ein Ende des Exports von Kriegswaffen in Spannungsgebiete zu beschließen.

Stichwort Armut:
Wir fordern (...) ein gerechtes Steuersystem, mit fairen Vermögens-, Erbschafts- und Finanztransaktionssteuern, (…) sowie eine ernsthafte Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Stichwort Umwelt:
Wir fordern künftig nur noch solche Materialien zuzulassen, die innerhalb einer Generation wieder natürlich abgebaut oder technisch entsorgt werden können.

Ich habe dieses Generationen-Manifest unterschrieben, weil ich es teile.
Und ich habe es hier aufgerufen, weil die Mahnung wohl stimmt:

Wir sind die erste Generation, die den Klimawandel zu spüren bekommt.
Und wir sind die letzte Generation, die eine Klimakatastrophe verhindern kann.

Was ist bei alledem von der neuen GroKo von Union und SPD zu erwarten?:

Gleichen Sie die Koalitionsvereinbarung mit dem Generationen-Manifest ab.
Da geht nichts zusammen. Da wurden weder gesellschaftliches Miteinander, noch Aufbruch, geschweige denn Zukunft vereinbart.

Und auch Artikel 1 Grundgesetz, die Würde des Menschen, ist darin Mangelware. Prüfen Sie es und sagen Sie es weiter.

Die Linke als Bewegung und DIE LINKE als Partei bleiben unverzichtbar.
 
 

 

 

14.2.2018
www.petra-pau.de

 

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