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Vor anderthalb Jahren war ich im Robert-Koch-Institut. Die Terroranschläge in den USA vom 11.September 2001 bestimmten die Gemüter. Die Fachleute überdachten alle möglichen Szenarien.„Was kann passieren, wenn Terroristen biologische Waffen einsetzen, zum Beispiel Pockenviren, die sich schnell verbreiten?“ Das war eine von vielen Fragen, die ich bei meinem Besuch besprach. Ich wusste, dass Pocken seit langem als ausgerottet galten. Ich lernte, dass es daher kaum Impfstoff gäbe. Und ich erfuhr, dass bis 2003 Vorsorge geschaffen werden könne.
Nun schreiben wir 2003. Das Serum ist produziert. Die Pockenfrage hat die Medien erreicht. Der CDU/CSU war sie gar eine „aktuelle Stunde“ im Bundestag wert. Ein Thema für Gesundheitspolitiker, könnte man glauben. Vielleicht auch für Innenpolitiker, die für Katastrophenschutz zuständig sind. Doch zu Schau- oder Schauerreden traten vor allem Außenpolitiker und Wehrexperten an.
Ihre These: Die Regierung stelle plötzlich in Bund und Ländern Impfstoffe bereit. Das belege, dass sie einen dringenden Verdacht gegen den Irak hege. Ergo müsse Rot-Grün endlich die Kriegspläne der USA unterstützen. Schließlich dürfe man die deutsche Bevölkerung nicht sehenden Auges einem Diktator ausliefern.
Mit besorgter Miene und erhobener Stimme trug die Opposition zur Rechten diesen Schwachsinn vor. Die Innenpolitik wurde missbraucht, um außenpolitisch zu punkten. CDU und CSU fordern weiter eine „uneingeschränkte Solidarität“ mit der US--Führung. Damit haben sie sich gesellschaftlich isoliert.
Obendrein bemühen sie die Vergesslichkeit. Als sich im Wahlkampf zum Bundestag erst die PDS, später auch die SPD gegen einen Irak-Krieg aussprachen, da schrie die CDU Zeter und Mordio.„Man dürfe nicht mit den Ängsten der Leute spielen“, schimpfte Angela Merkel. Damals, nun schürt sie Pocken-Hysterie.
„Fehlt nur noch“, erwiderte ich in der Debatte, „dass Sie den Papst verteufeln, weil der nicht
auf CDU-Linie ist, sondern - gottlob! - auf Friedens-Pfad“.
Petra Pau
Mitglied des Bundestages
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