Nicht vergessen: „Vor der Kür kommt die Pflicht!“

Rede auf dem fds-Bundestreffen
Berlin, 30. November 2013

Drei kleine Anmerkungen:

1. 

Das fds wird medial und innerparteilich als Strömung am rechten Rand verortet. Quasi als Gegenpol zur AKL und anderen. Als Mitbegründerin des fds (und von Vorgängergruppen) habe ich uns nie so verstanden, weder als rechts, noch als Gegenpol, sondern immer als politisch-kulturelles Angebot.
Ich sage das vor dem Hintergrund eines aktuellen Kommentars zum fds. Sinngemäß hieß es:
Das fds ist zwar nett, aber deshalb auch wirkungslos. Blicke ich auf Parteitage zurück, so scheint sich dieses Bild zu bestätigen. Wir waren nett, aber erfolglos, andere waren unnett, aber vernetzt.
Ich will, dass das fds Einfluss gewinnt, aber ohne die eigene Kultur aufzugeben. Wie das offensiv besser geht, darüber müssen wir reden.

2. 

Wir haben seit Erfurt ein Partei-Programm. Es ist ein Kompromiss auf Zeit. Viele haben ihm nur mit Bauchschmerzen zugestimmt. Ich auch. Dazu gebe ich folgendes zu bedenken.
Stellen wir uns vor, die Revolution tobt und wir merken es nicht mal. Ich bleibe mal ganz bei Karl Marx. Demnach hatten alle grundlegenden gesellschaftspolitischen Umwälzungen zwei materielle Voraussetzungen, ja, Revolutionen:
• eine völlig neue Energiebasis
• und bis dato nicht da gewesene Kommunikationsmöglichkeiten.
 
Könnte es nicht sei, dass
• eine komplette dezentrale Solarwende
• und die bislang nicht ahnbaren Potenzen des Internets genau diese beiden Chancen bieten?
 
Wir brauchen das jetzt nicht zu vertiefen. Und natürlich erwachsen daraus keine gesellschafts-politischen Automatismen, im Gegenteil. (Ich sage hier nur Stichwort: NSA)
Aber, wenn daran etwas dran ist, dann brauchen wir als LINKE ein anderes Profil nämlich erkennbar Öko-Kompetenz und erkennbar Netz-Kompetenz. Das alles gibt es bei uns, in Nischen, als Hobby, aber nicht als Partei und schon gar nicht gesellschaftlich anerkannt.

3. 

Stellt euch auch noch vor, in diesem Herbst hätte sich plötzlich eine bundespolitische Option auf Rot-Rot-Grün ergeben. Es hätte DIE LINKE zerlegt. Ende der 1990er Jahre gab es in der Berliner PDS ein Strategiepapier, damals vorgelegt von Carola Freundl und Harald Wolf. Es hieß: „Vor der Kür kommt die Pflicht!“ Mit Kür war Rot-Rot in Berlin gemeint, mit Pflicht inhaltlich-strategische Klärungen innerhalb der eigenen Partei. Der Appell war mit Blick auf 2004 geschrieben. Dass die Berliner Geschichte plötzlich viel schneller ablief, ist aktuell nur eine zusätzliche Mahnung.
 
Kurzum: Aus meiner Sicht muss das fds drei Sachen anpacken:
• kulturvoll innerparteilichen Einfluss ausbauen;
• programmatisch neue Kompetenzen befördern,
• strategisch offene Fragen faktisch angehen.
 

 

 

30.11.2013
www.petra-pau.de

 

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