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Der von Abgeordneten aller Fraktionen erarbeitete Ursprungsentwurf sah einen Bundesbeauftragten gegen Antisemitismus vor. Das war ein Kompromiss.
Der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hält diese Verengung auf Antisemitismus für wenig hilfreich. Das teile ich.
Ich habe immer für eine Beauftragte des Bundestages für Demokratie und Toleranz plädiert, die alle Ressourcen im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus koordiniert. Das wäre ein weitergehender Ansatz.
Berlin, den 21. Oktober 2008
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