Otto Schily auf rechtlichen Abwegen

Bundesinnenminister Schily wehrt sich gerichtlich dagegen, dass ihm die Autorenschaft für das zweitplatzierte „Unwort 2004“ zugeschrieben wird. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:

Keine Ehre, auch keine fragwürdige, wem sie nicht gebührt. Otto Schily sprach nämlich von „Aufnahmelagern“ in Afrika.

Für diese, so fügte er in der „Süddeutschen Zeitung“ hinzu, müsse es nicht einmal gerichtliche Kontrolle geben. Wörtlich: „Wir sind außerhalb des Rechtsgebietes der EU.“

Der Innenminister suchte nicht nach Worten, sondern nach rechtsfreien Räumen. Und er wurde fündig, meinte er - in Afrika.
 

Berlin, den 25. Januar 2005