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Katina Schubert (PDS-Vorstand) und ich haben vor Wochenfrist den Skandal öffentlich gemacht: Die PDS steht gemeinsam mit Al Qaida und Taliban auf einer „Extremisten-Liste“, von der sich Zuwandernde distanzieren sollen.
Der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky hatte daraufhin in einem Brief an Bundesinnenminister Schily gefordert, die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) von der Liste zu streichen.
Das soll nun auf Weisung des Bundesinnenministeriums erfolgen.
Die Streichung ist richtig, die Begründung bleibt fatal.
Die PDS wird nämlich nicht aus der „Extremisten-Liste“ genommen, weil sie als demokratische Partei nichts mit Al Qaida oder Taliban gemein hat. Sie wird gestrichen, weil als es „nicht zielführend“ sei, „eine inländische Organisation dort aufzunehmen“.
Damit bleibt die Ungeheuerlichkeit aus dem Hause Schily quasi im Raume.
Berlin, den 12. Dezember 2004
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