Birthler-Steigerung: naiv, kanther, schily

Die Behörde der Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen soll vom Innenministerium weg in andere Zuständigkeiten überführt werden. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:

Die Pläne haben eine gewisse Logik. Denn der ursprüngliche Auftrag der Behörde und die aktuelle Innenpolitik widersprechen sich heftig.

Zur Erinnerung:
Die „Gauck“- bzw. „Birthler“-Behörde sollte nach dem Willen ihrer Erfinder die Praktiken des MfS erforschen, sie sollte exemplarisch und prophylaktisch enthüllen, wie Geheimdienste arbeiten.

Das klingt naiv. Und die Praxis zeigt: Unter Führung von Innenminister Kanther wurde das Anliegen obsolet. Mit Paket-Minister Schily verkam es zur Farce.
 

Berlin, den 10. Dezember 2004

 

 

10.12.2004
www.petra-pau.de

 

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