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„Das wäre ein wichtiges Signal für die EU“, heißt es. Zu kurz gehüpft. Ein republikanisches Signal für Europa und für Deutschland wäre eine eu-weite Volksabstimmung über die EU-Verfassung.
80 Prozent der Bevölkerung plädiert für ein Plebiszit. Und in der Mehrheit der EU-Staaten wird es eine Volksabstimmung geben. Der deutsche Bundestag sollte daher endlich den Weg für mehr Demokratie freimachen.
Das würde zudem alle Parteien verpflichten, endlich aktiv über die EU-Verfassung aufzuklären. Der 8. Mai 2005 wäre dann ein symbolträchtiges und verpflichtendes Datum für ein EU-Plebiszit.
Berlin, den 19. September 2004
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