Scholz bringt es auf den Punkt

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat bekräftigt, dass der Demokratische Sozialismus für ihn kein SPD-Ziel mehr wäre. Außerdem plädiert er für einen neuen Gerechtigkeitsbegriff. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Scholz formuliert, was die SPD praktiziert. Die Gesellschaft soll marktfähig gepresst werden, anstatt den Markt gesellschaftsfähig zu gestalten. Das ist ein Paradigmenwechsel. Sein Abschied vom Demokratischen Sozialismus bringt ihn auf den Punkt.

Dazu gehört der Versuch, Gerechtigkeit neu zu definieren. Die Scheidelinien verlaufen nicht mehr zwischen Arm und Reich, zwischen Oben und Unten, zwischen Macht und Ohnmacht. Das Scholz'sche Unrecht tobt zwischen Jung und Alt.

Ohne Zweifel gibt es Reformbedarf, sogar radikalen. Dies festzustellen ist banal und keine programmatische Leistung. Der politische Ansatz von Olaf Scholz jedoch ist fatal. Er stellt sich nicht den Problemen, er unterwirft sich.
 

Berlin, den 17. August 2003