DIE WOCHE

WÖCHENTLICHE KOLUMNE AUF LINKSFRAKTION.DE

Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE.

Mehr Demokratie statt Hilfskrimi

3. Juli 2010

von Petra Pau, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Von einem Krimi sprachen Reporter und meinten die Wahl des neuen Bundespräsidenten. Die Hauptdarsteller hießen Christian Wulff, der Kandidat der Kanzlerin, und Joachim Gauck, der Favorit von SPD und Grünen. Und es gab Nebenspieler, die sich nichts desto trotz zu dreifacher Fülle aufbliesen.

Zum Beispiel Siegmar Gabriel (SPD). Unflätig beschimpfte er DIE LINKE, weil diese nicht seinen Super-Gauck gewählt habe. Dann schoss derselbe Gabriel nahtlos einen Purzelbaum. Wulff drohe ein Präsident linker Gnaden zu werden. Diese Schmach, wütete der SPD-Vorsitzende, dürfe die Union nicht hinnehmen.

So, so! Hatte er nicht gerade erst die Stimmen der LINKEN für sein eigenes Pokerspiel eingeklagt? Übrigens: Die Becks der Grünen führten sich nicht anders auf - arrogant, anmaßend, herrschsüchtig. So tief kann man fallen.

Apropos Super-Gauck: Er findet Hartz IV gut, den Afghanistan-Krieg richtig und die Bespitzelung der Linkspartei nötig. Das passt vielleicht zur CDU und zur CSU. Von linken Positionen trennen ihn Welten - und umgekehrt.

Nein, das war kein Krimi. Eine Klamotte wurde aufgeführt, ein Ränkespiel um die höchste deutsche Repräsentanz. Der alte Präsident schlug sich in die Büsche. Nun wurde ein neuer ins Bellevue geschupst. Armes Deutschland.

Was ich nicht den drei Kandidaten der demokratischen Parteien anlaste. Joachim Gauck, Luc Jochimsen und Christian Wulff haben sich fair beworben. Von Übel waren wieder einmal egoistische Strippenzieher, bornierte Parteistrategen.

Und doch barg die Wahl eine Botschaft. Viele Bürgerinnen und Bürger interessierten sich plötzlich. Sie hätten gern mitbestimmt. Sie wollen überhaupt mehr direkte Demokratie. DIE LINKE fordert das seit langem und erneut.

Der Aberwitz: Weder Gauck noch Wulff plädierten für Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die Union ist ohnehin strikt dagegen. Auch die SPD hat sie stets verhindert, 1998 bis 2005 sogar mit Hilfe der damals mitregierenden Grünen.
 

linksfraktion.de, 3. Juli 2010

 

 

5.7.2010
www.petra-pau.de

 

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